Heide Schinowsky

Reden im Landtag

Der 8. Mai als Gedenktag - Meine Rede zur Änderung des Feiertagsgesetzes

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der von Deutschland begonnene Krieg bedeutete für Millionen Menschen die Vernichtung. Es fällt immer noch und immer wieder schwer, für dieses Grauen, für die Antwort auf das Warum? und für die übergroße Schuld, die wir Deutschen hiermit auf uns geladen haben, Worte zu finden. Die Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden, der Massenmord an Sinti und Roma, an Homosexuellen, an Menschen mit Behinderung und vielen anderen Opfergruppen markieren einen Zivilisationsbruch. Erst der Eingriff der Alliierten bereitete dem ein Ende.

Rede zur Änderung des Petitionsgesetzes

Heide Schinowsky erinnert daran, dass sich ihre Fraktion bereits in der vergangenen Legislaturperiode für ein internetbasierters Petitionswesen ausgesprochen habe. Es sollte auch in Brandenburg möglich sein, eine öffentliche Petition über das Netz einzubringen. Der AfD-Antrag greife aber zu kurz. Sie macht Vorschläge, was bei einer Evaluation des Petitionsgesetzes berücksichtigt werden sollte. So müsse darüber nachgedacht werden, wie sich auch Kinder an ein mögliches Portal wenden könnten und ob es an die deutsche Sprache gebunden sein sollte.

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