Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

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Saisonstart am Senftenberger See in Gefahr. Medien berichten über Mauschelei-Vorwürfe. Bündnisgrüne Fraktion verlangt Aufklärung

www.ideengruen.de | markus pichlmaierNach Informationen der B.Z. war der für den 1. April angesetzte touristische Saisonstart am Senftenberger See in Gefahr, weil der Bergbausanierer LMBV (Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH) möglicherweise ein ungeeignetes Unternehmen beauftragt hat. Die B.Z. berichtet über Vorwürfe bezüglich der Auftrags-Vergabe zur Sanierung der Uferbereiche. So soll das ausführende Unternehmen nicht die notwendige technische Ausstattung besitzen. Zudem wird der Vorwurf der Vetternwirtschaft erhoben, weil der „LMBV-Bereichsleiter und der Firmen-Chef alte Bekannte“ sein sollen.

Batteriegipfel in Cottbus: Lausitz gut aufgestellt für Batteriezellfertigung – Industrieansiedlung soll mit TaskForce begleitet werden

www.ideengrün.de | markus pichlmaier Der für die kommenden Jahre prognostizierte Bedarf an Batteriezellen für die Elektromobilität ist sehr groß. Am 21. Februar lotete die Landtagsfraktion der Bündnisgrünen die Chancen für die Ansiedlung einer Batteriezellfertigung in der Lausitz auf einem Batteriegipfel in der Messe Cottbus aus. „Die Lausitz ist grundsätzlich gut aufgestellt, aber es müssen noch viele Hausaufgaben gemacht werden“, resümierte die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion Heide Schinowsky das erste öffentliche Forum in Brandenburg zur Batteriezellfertigung.

Lobbyarbeit für die ländlichen Räume: Bündnisgrüne Dialogtour in Elbe-Elster

Quelle: Alexandra TautzSind die bisherigen Ergebnisse der Enquete-Kommission für die ländlichen Räume in der Praxis auch tauglich? Davon wollten sich die Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky (Beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) am Mittwoch in Elbe-Elster auf ihrer Dialogtour "Ländliche Räume - zwischen Heimat und Hype" ein Bild machen. Zum Auftakt trafen sich die Abgeordneten zu einem Gespräch mit Vertretern der Amtsverwaltung und Ortsbürgermeistern im Kulturhaus Plessa.

Vorausgegangen war ein Brandbrief der Gemeindevertretungen des Amtes Plessa aus dem Süden Brandenburgs. Darin wurde auf die eklatante Situation in den Haushaltskassen der Kommune hingewiesen. Nach Erfüllung der Pflichtaufgaben stehen kaum mehr Mittel für eigene Vorhaben zur Verfügung. Große Hoffnung auf eine zeitnahe Änderung in dieser Frage konnte Raschke nicht machen, aber das Thema sei im Landtag angekommen. Der Grünenpolitiker vertritt seine Fraktion in der Enquetekommission für ländliche Räume im Landtag. "99 Prozent der überschuldeten Kommunen sind im ländlichen Raum zu finden. Das zeigt doch, dass wir hier ein strukturelles Problem haben, wo wir ran müssen", sagt Raschke in Plessa. Leider habe die Regierungskoalition das Thema Finanzen in der Kommission explizit ausgeklammert haben wollen. Daher sei der Brief auch so wichtig gewesen, so Raschke. Im Gespräch stellte sich heraus, dass sich nur die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Brief hin gemeldet habe.

Wirtschaftsminister bestätigt Befürchtungen zu Kohlekraftwerk Jänschwalde: Woidkes Wunderwaffe gegen Klimakrise noch unerprobt

Fragestunde im Landtag Brandenburg Minister SteinbachIm Abschlussbericht der Kohlekommission wurde auf Druck der Brandenburger Landesregierung festgehalten, dass eine Reduzierung von 10 Millionen Tonnen Treibhausgasemissionen durch ein "Innovationsprojekt" erfolgen soll. Ministerpräsident Dietmar Woidke, Wirtschaftsminister Jörg Steinbach und der Kommissionsvorsitzende Matthias Platzeck (alle SPD) wollten damit einen soliden und nachvollziehbaren Abschaltplan für das Kohlekraftwerk Jänschwalde - eines der größten CO2-Emittenten ganz Europas - verhindern. Das Prinzip des "Innovationsprojekts" beruht Steinbach zufolge auf dem Aufheizen von Salzen in einer Carnot-Batterie. Mit der Hitze sollen Dampfturbinen zur Stromgewinnung angetrieben werden und der Brennstoff Braunkohle bei der Umrüstung nach und nach wegfallen.

Straßenverkehrsamt Dahme-Spreewald sicherte zu: Duben bekommt sicheren Überweg mit Bedarfsampel. Bündnisgrüne erleichtert über positive Wende

Nach mehr als 15 Jahren wird das Straßendorf Duben (Dahme-Spreewald) endlich eine sichere Fußgängerüberquerung für die vielbefahrene Bundestraße B 87 bekommen. Nach Gesprächen der Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky und dem Kreistagsmitglied Lothar Treder-Schmidt (beide B 90/Grüne) sicherte der stellvertretende Amtsleiter des Straßenverkehrsamts im Landkreis Dahme-Spreewald, Carsten Brumme am Freitag in Königs Wusterhausen zu: Es gehe nur noch um die Frage, wo genau die Überquerung eingerichtet werden soll. Dazu werde es in der nächsten Zeit Gespräche in Duben sowie eine Vor-Ort Besichtigung geben.

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22. Mai 2019

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Für Zusammenhalt und Klimaschutz Sonntag Grün wählen!
    Am 26. Mai haben wir es in der Hand: Wir können den Zusammenhalt in Europa stärken und dem Klimaschutz wieder eine echte Stimme geben. Wir können den Nationalismus überwinden und ein Zeichen für Vielfalt und Demokratie in Europa setzen. Dafür bitten wir Dich am Sonntag um Deine Stimme.
  • Europa braucht Zusammenhalt, Klimaschutz und Deine Stimme!
    Eine Woche vor der Europawahl haben wir auf dem Wahlparteitag in Berlin den Wahlkampf-Endspurt eingeleitet. Gemeinsam kämpfen wir bis zum Wahltag um jede Stimme für Klimaschutz und Zusammenhalt in Europa!
  • Wahlkampf-Endspurt: Das kannst Du tun
    Jetzt zählt es! Am 26. Mai ist Europawahl. Wir kämpfen für ein ökologisches, demokratisches und soziales Europa und wollen kein Zurück in den Nationalismus. Egal, ob Du eine Minute oder einen Tag Zeit hast: Hier findest Du alle Möglichkeiten, aktiv zu werden.
  • Impfen ist ein Gebot der Solidarität
    Impfungen sind sinnvoll und schützen nicht nur einen selbst, sondern auch die Bevölkerung insgesamt. Die Impfquote von eingeschulten Kindern liegt bereits bei über 90 Prozent und steigt weiter. Handlungsbedarf besteht vor allem bei Erwachsenen. Eine generelle gesetzliche Impfpflicht halten wir allerdings nicht für einen geeigneten Weg, um die Impfquoten gerade bei Erwachsenen weiter zu erhöhen. Wir schlagen stattdessen niedrigschwellige Lösungen vor.
  • Geburtshilfe stärken ­­– Hebammenberuf sichern
    Hebammen sind unverzichtbar für einen guten Start ins Leben. Sie sind entscheidend dafür, dass Schwangere frei entscheiden können, wie und wo sie ihr Kind zur Welt bringen. So wollen wir Hebammen stärken.
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