Heide Schinowsky

Heide Schinowsky zu "Windkraftanlagen in Brandenburg - Antworten der Landesregierung"

Zum Thema Windkraft liegen zwei große Anfragen vor. Die AfD will über den Rückbau von Windkraftanlagen in Brandenburg informiert werden, die Grünen über den aktuellen Stand und die Planung. Die Debatte entwickelt sich zu einer Grundsatzdiskussion. Hintergrund ist, dass am selben Tag eine Bürgerinitiative über 33.000 Unterschriften an das Parlament übergeben hat. Sie fordert, keine Windanlagen mehr in Wäldern zu bauen und den Abstand zu Siedlungen von der Höhe der Windräder abhängig zu machen. Hier sehen Sie die Videos dazu:

Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich bei der Landesregierung für die Antwort auf die Grünen-Anfrage zur Windenergie und bei den Bürgerinitiativen für ihre Mitwirkung. Sie betont, in Brandenburg sei sichergestellt, dass 98 Prozent der Landesfläche von der Windenergie-Nutzung freigehalten würden. Nachdenken müsse man über Möglichkeiten, die Bürger besser an der Planung zu beteiligen. Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) widerspricht dem Abgeordneten Péter Vida (BVB/Freie Wähler), wonach der Windenergie-Ausbau Brandenburg schade. Das sei "einfach zu wenig" und werden den Herausforderungen nicht gerecht. Man müsse vielmehr in den Blick nehmen, was welche konkreten Auswirkungen habe. Christoph Schulze (BVB/Freie Wähler) vs. Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen) Schulze will grundsätzlich anmerken, dass die Freien Wähler keine Gegner der erneuerbaren Energien sind. Es gehe ihnen aber darum, "wie es gemacht wird". - Schinowsky lässt nicht gelten, dass er die regionalen Planungsgemeinschaften als "staatlich verordnete Durchsetzungsorgane" betrachtet. Das sei nicht in Ordnung. Man müsse sie stärken.

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Windenergie Heide Schinowsky zu "Windkraftanlagen in Brandenburg - Antworten der Landesregierung"

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Europastrategie von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich zuspitzender globaler Krisen kommt es mehr denn je auf Europa an. Wir reden nicht nur über Europa, sondern wir sind bereit, Souveränität zu teilen das europäische Budget zu stärken. Damit entsprechen wir dem Wunsch einer großen Mehrheit in Deutschland nach einem stärkeren und handlungsfähigeren Europa. Deswegen wollen wir die europäische Arbeit unserer Partei auf ein neues Level heben und haben ein ambitionierte Europastrategie mit konkreten Maßnahmen und Vorschlägen erarbeitet.
  • Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung
    Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden müssen – dann zeigt sich, wie unverzichtbar Haus- und Sorgearbeit ist. Diese Arbeit hält unser Land am Laufen, ist Basis für familiäres Zusammenleben und doch bleibt sie oft unsichtbar. Den größten Teil dieser Arbeit leisten nach wie vor Frauen. Wie wir mehr Gerechtigkeit, Strukturen für echte Gleichstellung, bessere Arbeit und eine soziale Infrastruktur, die den Alltag von Millionen Menschen konkret erleichtert, schaffen können, zeigt das Positionspapier von Franziska Brantner, Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin.
  • Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur
    Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch als Gängelei empfunden, untergraben sie das Vertrauen in den Staat.
  • Deutsche Bahn: Verkehrsminister Schnieder ohne Strategie
    Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die Schieneninfrastruktur deutlich angestiegen. Die Probleme beim Schienenverkehr und der bundeseigenen Deutschen Bahn sind dementsprechend groß. Verkehrsminister Schnieder hat keine tatsächliche Strategie, wie er die Missstände beheben wird. Die neue Bahn-Chefin Palla wird keinen Erfolg haben, solange die neue Regierung nicht bereit ist, für strukturelle Reformen zu sorgen und die nötigen Milliarden für Sanierung und Ausbau des Netzes bereitzustellen.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN