Heide Schinowsky
Wasserrückgang im Pastlingsee am Tagebau Jänschwalde: Bündnisgrüne verlangen Aufklärung vom Minister
Informationen des lokalen Anglervereins Drewitz zufolge soll die Einleitung von Wasser in den Pastlingsee unterbrochen worden sein. Der See im Einzugsgebiet des Tagebaus Jänschwalde verzeichnete im letzten Sommer einen rapiden Wasserverlust, in Folge dessen es zu einem massiven Fischsterben kam. Der Bergbaukonzern Vattenfall wies damals jede Schuld hierfür von sich und nannte die trockenen Wetterbedingungen als Grund für Wasserrückgang an. Noch im Sommer 2015 kündigte Vattenfall an – „ohne rechtliche Verpflichtung, sondern aus Verbundenheit mit der wertvollen Lausitzer Kulturlandschaft (Zitat Vattenfall) – eine Wasserzuführung zum Pastlingsee einzurichten, um dem Rückgang des Wasserpegels entgegenzuwirken. Projektträger der Maßnahme „Wasserzuführung Pastlingsee“ ist der Gewässerverband Spree-Neiße, auf dessen Antrag die befristete wasserrechtliche Erlaubnis erteilt wurde. Die Erlaubnis wurde gemäß Antragstellung bis zum 31.10.2016 befristet. Diese Zuführung soll nun unterbrochen worden sein, da die Zuleitung nicht frostsicher sein soll, hieß es auf Nachfrage beim Kreistag.
„Bis heute ist unklar, was die konkreten Ursachen für den Wasserrückgang sind und welchen Anteil Vattenfall an dieser Entwicklung hat“, kritisierte die bergbaupolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky. Im Braunkohlenplan für den aktiven Tagebau Jänschwalde sind dem Bergbaubetreiber explizit Auflagen gemacht worden, um Schäden durch das Abpumpen von Grundwasser zu vermeiden bzw. abzumildern. „Es kann nicht angehen, dass sich der Bergbaubetreiber aus der Affäre zieht und sich das Land Brandenburg mit freiwilligen Maßnahmen abspeisen lässt“, sagt Schinowsky. Insbesondere vor dem Hintergrund des Verkaufes der Braunkohlesparte muss die Schuldfrage endlich geklärt werden. Derzeit wird vom Land nur die Beobachtung der Wasserstände vom Bergbaubetreiber verlangt. „Eine eindeutige Spezifizierung der Ursachen des Wasserstandsabfalls im Pastling ist noch nicht möglich“, erklärte die Landesregierung im Herbst 2015. Die Bündnisgrünen verlangen nun vom Umweltminister Jörg Vogelsänger eine Stellungnahme. Das Thema „Pastlingsee“ soll am 24. Februar auf der Sitzung des Umweltausschusses debattiert werden, kündigte der umweltpolitische Sprecher der Bündnisgrünen im Landtag Benjamin Raschke an.
Aktuelle Seite: Startseite 
Meine Themen Tagebau-Folgen Wasserrückgang im Pastlingsee am Tagebau Jänschwalde: Bündnisgrüne verlangen Aufklärung vom Minister
Meine Themen Tagebau-Folgen Wasserrückgang im Pastlingsee am Tagebau Jänschwalde: Bündnisgrüne verlangen Aufklärung vom MinisterPressemitteilungen gruene.de
Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
-
Europastrategie von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich zuspitzender globaler Krisen kommt es mehr denn je auf Europa an. Wir reden nicht nur über Europa, sondern wir sind bereit, Souveränität zu teilen das europäische Budget zu stärken. Damit entsprechen wir dem Wunsch einer großen Mehrheit in Deutschland nach einem stärkeren und handlungsfähigeren Europa. Deswegen wollen wir die europäische Arbeit unserer Partei auf ein neues Level heben und haben ein ambitionierte Europastrategie mit konkreten Maßnahmen und Vorschlägen erarbeitet.
-
Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden müssen – dann zeigt sich, wie unverzichtbar Haus- und Sorgearbeit ist. Diese Arbeit hält unser Land am Laufen, ist Basis für familiäres Zusammenleben und doch bleibt sie oft unsichtbar. Den größten Teil dieser Arbeit leisten nach wie vor Frauen. Wie wir mehr Gerechtigkeit, Strukturen für echte Gleichstellung, bessere Arbeit und eine soziale Infrastruktur, die den Alltag von Millionen Menschen konkret erleichtert, schaffen können, zeigt das Positionspapier von Franziska Brantner, Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin.
-
Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch als Gängelei empfunden, untergraben sie das Vertrauen in den Staat.
-
Deutsche Bahn: Verkehrsminister Schnieder ohne Strategie
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die Schieneninfrastruktur deutlich angestiegen. Die Probleme beim Schienenverkehr und der bundeseigenen Deutschen Bahn sind dementsprechend groß. Verkehrsminister Schnieder hat keine tatsächliche Strategie, wie er die Missstände beheben wird. Die neue Bahn-Chefin Palla wird keinen Erfolg haben, solange die neue Regierung nicht bereit ist, für strukturelle Reformen zu sorgen und die nötigen Milliarden für Sanierung und Ausbau des Netzes bereitzustellen.
