Heide Schinowsky

Neue Studie zu Rekultivierungskosten: Landesregierung muss von LEAG Sicherheiten einfordern

welzow 3415Eine Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) warnt vor dem Risiko, dass sich Bergbauunternehmen wie die Lausitzer LEAG ihrer Pflicht, für die Rekultivierung ausgekohlter Tagebaue aufzukommen, entziehen könnten. Dazu sagt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky:

„Die Studie bestätigt frühere Erkenntnisse. Auch unsere Fraktion warnt seit langem vor dem Fall, dass die LEAG eines Tages nicht mehr selbst in der Lage sein könnte, für die Braunkohlefolgekosten aufzukommen und dann der Steuerzahler dafür einspringen müsste. Damit es nicht soweit kommt, muss die Landesregierung von der LEAG endlich Sicherheitsleistungen einfordern, auf die sie notfalls auch tatsächlich Zugriff hat.“

Die Studie im Internet: https://www.klima-allianz.de/presse/meldung/hohe-risiken-bei-der-finanzierung-von-braunkohle-folgeschaeden/

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Tagebau-Folgen Neue Studie zu Rekultivierungskosten: Landesregierung muss von LEAG Sicherheiten einfordern

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Sachsen-Anhalt: Politisches Vertrauen entsteht durch klare Führung
    Wenige Monate vor der Landtagswahl tauscht die CDU in Sachsen-Anhalt kurzerhand ihren Ministerpräsidenten aus, damit der Neue mit Amtsbonus in den Wahlkampf starten kann. Für uns Bündnisgrüne ist klar: Politisches Vertrauen entsteht nur durch klare Führung, Verlässlichkeit und sichtbare Entscheidungen für die Menschen in Sachsen-Anhalt.
  • Mercosur kommt – Abstimmung zur rechtlichen Prüfung trotzdem falsches Signal
    Das Europäische Parlament hat den Mercosur-Vertrag zur rechtlichen Prüfung dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Das ist das falsche außenpolitische Signal. Die Geschlossenheit und Verlässlichkeit Europas ist in Zeiten einer schwierigen weltpolitischen Lage und Donald Trumps Zollpolitik unerlässlich.
  • Gemeinsam stark: Partnerschaften Bündnisgrüner Kreisverbände
    Bündnisgrüne Kreisverbands-Partnerschaften bieten die hervorragende Möglichkeit, sich durch Kooperationen zwischen Kreisverbänden gegenseitig politisch und organisatorisch zu stärken. Durch aktive Mithilfe vor Ort, Erfahrungsaustausch, finanzielle Beiträge oder inspirierende Wahlkämpfe könnt Ihr Euch direkt und auf Augenhöhe unterstützen. Jede Form der Unterstützung zählt und stärkt unsere gemeinsame Parteiarbeit.
  • Wir haben es satt: Schwarz-Rot macht Politik für Agrarkonzerne
    Die Verlierer der Landwirtschaftspolitik von Agrarminister Alois Rainer sind kleinere Landwirtschaftsbetriebe, aber auch wir als Verbraucher*innen, die Umwelt und die Tiere in der Landwirtschaft. Internationale Agrarkonzerne und große Handelsketten profitieren. Das geht in die komplett falsche Richtung: Wir fordern: Ein Stopp der Preistreiberei im Lebensmittelhandel, faire Preise für Bäuerinnen und Bauern und gutes, bezahlbares und gesundes Essen für alle.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN