Heide Schinowsky

Aus dem Parlament
Windenergie
Braune Spree
Braunkohle

Sofortprogramm zur Hilfe von Altbergbau-Betroffene vom Landtag beschlossen. Bündnisgrüne: Systematische Bestandsaufnahme der Altlasten in der gesamten Lausitz muss folgen

LauchhammerZum fraktionsübergreifend unterstützten Landtagsbeschluss „Bergbaufolgeschäden durch Grundwasserwiederanstieg: Soforthilfe und Gesamtkonzept für Lauchhammer“ sagt die bergbaupolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion Heide Schinowsky:

„Der gemeinsame Beschluss ist getragen von dem Wunsch, die Betroffenen in Lauchhammer jetzt schnellstmöglich zu unterstützen. Angesichts der in großen Teilen der Lausitz vorhandenden Bergbau-Altlasten wurde zudem fraktionsübergreifend darauf hingewiesen, dass nicht nur in Lauchhammer Handlungsbedarf besteht. Insbesondere das nach Tagebau-Ende rückkehrende Grundwasser wird die Probleme vergrößern.

Um in diesen Fällen nicht wieder nur reaktiv Krisen-Sofort-Programme auf den Weg bringen zu können, ist eine systematische Bestandsaufnahme der Altlasten, und zwar samt Klärung von Rechtsverhältnissen, Handlungsbedarf und Kosten notwendig. Der aktuelle Lauchhammer-Beschluss kann zur Bearbeitung dieser Fragen ein Anfang bzw. eine Blaupause sein.“

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Tagebau-Folgen Sofortprogramm zur Hilfe von Altbergbau-Betroffene vom Landtag beschlossen. Bündnisgrüne: Systematische Bestandsaufnahme der Altlasten in der gesamten Lausitz muss folgen

Pressemitteilungen gruene.de

30. Mai 2020

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz
    Um der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
  • Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten
    Die Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
  • Politik in Zeiten von Corona: Alle grünen Veranstaltungen digital
    Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.
  • Situation in Griechenland und in der Türkei
    Die Situation auf den griechischen Inseln ist dramatisch, vor allem auf Lesbos. Jetzt braucht es eine abgestimmte europäische Reaktion, die Geflüchtete in Sicherheit bringt und für Ordnung vor Ort sorgt.
  • Aktionsplan gegen Rassismus
    Die Gewalttat von Hanau zeigt einmal mehr: Wir tragen gemeinsam Verantwortung, Rassismus und Rechtsextremismus den Nährboden zu entziehen. Der grüne Parteirat hat darüber heute mit der Journalistin Ferda Ataman und dem Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen Stephan Kramer diskutiert und einen Aktionsplan gegen Rassismus beschlossen.

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.