Heide Schinowsky
Aufarbeitung DDR-Unrecht
Einstimmiger Beschluss: Landtag bekennt sich zur weiteren Aufarbeitung von DDR-Unrecht
In seltener Einstimmigkeit sprachen sich in den Abendstunden am Donnerstag alle Fraktionen im Landtag für die weitere Aufarbeitung von DDR-Unrecht aus. Die Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky sprach von einem "wichtigen Signal an die Betroffenen". Nach intensiver Arbeit hatte eine Enquetekommission in der letzten Legislaturperiode fraktionsübergreifend 80 Handlungsempfehlungen beschlossen.
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Gesprächsabend zu DDR-Heimkindern in Bad Freienwalde
Bis Ende der 80er Jahre befand sich in Bad Freienwalde in einem ehemaligen preußischen Gefängnis ein Durchgangsheim für Kinder und Jugendliche. Auf einem Gesprächsabend wollen wir mit ehemaligen Insassen des Durchgangsheims sowie des DDR-Jugendwerkhofs in Torgau, mit weiteren Betroffenen, mit Experten und Interessierten über das DDR-System von Spezialheimen ins Gespräch kommen und dabei auch die Frage diskutieren, was es heute noch zu tun gibt. Zu diesem Gespräch am 28. Januar 2016, ab 18 Uhr im Rathaus Bad Freienwalde, Karl-Marx-Straße 1, 16259 Bad Freienwalde (Oder), laden wir Sie herzlich ein.
28. Januar 2016: Diskussion: "DDR-Heimkinder in Bad Freienwalde"
Wir möchen gerne mit Ihnen diskutieren und laden Sie ein: Diskussion "DDR-Heimkinder" am 28. Januar 2016, ab 18:00 Uhr Rathaus Bad Freienwalde, Karl-Marx-Straße 1, 16259 Bad Freienwalde (Oder) Der Eintritt ist frei! Bis Ende der 80er Jahre befand sich in Bad Freienwalde in einem ehemaligen preußischen Gefängnis ein Durchgangsheim für Kinder und Jugendliche. Unter anderem mit Roland Herrmann, einem ehemaligen Insassen, dem Wissenschaftler Dr. Christian Sachse und der Autorin Grit Poppe wollen wir an dem Abend ins Gespräch kommen über die damalige Situation für die Bewohner und verbaute Zukunftschancen, über das DDR-System von Spezialheimen und nicht zuletzt die Frage, was es heute noch zu tun gibt. Moderation: Heide Schinowsky Wir bitten um Anmeldung bis zum 25. Januar 2016 unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, per Fax an (0331) 966 1702 oder telefonisch unter (0331) 966 1777
Rede zu Gedenkstätten DDR-Unrecht
Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte noch mal ein Thema vertiefen, um das es heute vormittag in der Fragestunde schon mal ging: nämlich Gedenkstättenfahrten. Herr Hoffmann hatte darauf hingewiesen, dass sich alle Fraktionen in der letzten Legislaturperiode hierzu auf eine gemeinsame Handlungsempfehlung verständigt hatten. Hintergrund war die gemeinsame Einschätzung, dass SchülerInnen zu wenig über DDR-Unrecht wissen bzw. stärker die Möglichkeit bekommen sollen, sich damit auseinanderzusetzen.
Mehr Schülerbesuche von Erinnerungsorten: Rot-Rot bislang untätig
Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky hat der rot-roten Landesregierung vorgeworfen, sich unzureichend dafür einzusetzen, dass alle Brandenburger Schülerinnen und Schüler im Laufe ihrer Schulzeit wenigstens einmal einen Gedenkort der Opfer des Nationalsozialismus sowie einen Gedenkort der Opfer der SED-Diktatur besuchen. Sie bezog sich dabei auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion.
Rehabilitierung von DDR-Heimkindern - vom Bundesverfassungsgericht gerügter fehlender Rechtsschutz kein Einzelfall
Das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat den Umgang der Brandenburger Justiz in einem strafrechtlichen Rehabilitierungsfall eines ehemaligen DDR-Heimkindes massiv kritisiert. Laut BVerfG hat das Brandenburgische Oberlandesgericht "seine Aufgabe zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes verfehlt, indem es der ihm obliegenden Amtsermittlungspflicht nicht nachgekommen ist." Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat daraufhin Justizminister Helmuth Markov im Justizausschuss um eine Stellungnahme zu der Kritik des BVerfG gebeten. Zu den Ausführungen Markovs sagt die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky:
Pressemitteilungen gruene.de
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Europastrategie von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich zuspitzender globaler Krisen kommt es mehr denn je auf Europa an. Wir reden nicht nur über Europa, sondern wir sind bereit, Souveränität zu teilen das europäische Budget zu stärken. Damit entsprechen wir dem Wunsch einer großen Mehrheit in Deutschland nach einem stärkeren und handlungsfähigeren Europa. Deswegen wollen wir die europäische Arbeit unserer Partei auf ein neues Level heben und haben ein ambitionierte Europastrategie mit konkreten Maßnahmen und Vorschlägen erarbeitet.
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Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden müssen – dann zeigt sich, wie unverzichtbar Haus- und Sorgearbeit ist. Diese Arbeit hält unser Land am Laufen, ist Basis für familiäres Zusammenleben und doch bleibt sie oft unsichtbar. Den größten Teil dieser Arbeit leisten nach wie vor Frauen. Wie wir mehr Gerechtigkeit, Strukturen für echte Gleichstellung, bessere Arbeit und eine soziale Infrastruktur, die den Alltag von Millionen Menschen konkret erleichtert, schaffen können, zeigt das Positionspapier von Franziska Brantner, Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin.
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Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch als Gängelei empfunden, untergraben sie das Vertrauen in den Staat.
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Deutsche Bahn: Verkehrsminister Schnieder ohne Strategie
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die Schieneninfrastruktur deutlich angestiegen. Die Probleme beim Schienenverkehr und der bundeseigenen Deutschen Bahn sind dementsprechend groß. Verkehrsminister Schnieder hat keine tatsächliche Strategie, wie er die Missstände beheben wird. Die neue Bahn-Chefin Palla wird keinen Erfolg haben, solange die neue Regierung nicht bereit ist, für strukturelle Reformen zu sorgen und die nötigen Milliarden für Sanierung und Ausbau des Netzes bereitzustellen.
