Heide Schinowsky
Beim Breitbandausbau noch erheblich Luft nach oben
Zur Ankündigung des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums, dass alle bisher aus Brandenburg eingereichten Anträge auf Fördermittel aus dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgelegten Breitbandprogramm bewilligt worden sind, sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: „Die Bewilligung der Fördermittel ist ein Beleg dafür, dass in Brandenburg beim Ausbau des Breitbandnetzes noch erhebliche Luft nach oben herrscht. Der Grund, warum sich alle Anträge im bundesweiten Wettbewerb durchgesetzt haben, ist doch, dass Brandenburg noch einen sehr hohen Bedarf am Ausbau des Breitbandnetzes hat und nicht, dass die Anträge besonders gut geschrieben worden sind.
Das schnelle Internet ist derzeit für fast die Hälfte aller Brandenburger leider immer noch Zukunftsmusik. Daher ist es zu begrüßen, dass nach Dahme-Spreewald jetzt weitere fünf Landkreise und die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) in den Ausbau investieren und eine Förderung erhalten. Es ist zu hoffen, dass die fehlenden acht Landkreise und die zwei kreisfreien Städte Cottbus und Brandenburg/Havel, die eine Infrastrukturförderung zum Breitbandausbau beim Bund beantragt haben, nun zeitnah ebenfalls einen positiven Bescheid erhalten“.
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