Heide Schinowsky
Kupfer-Vorkommen in der Lausitz: Förderbeginn wird sich noch Jahre hinziehen
Die Förderung von Kupfer in der Lausitz ist auch weiterhin nicht in Sicht. Das bestätigte Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) auf Anfrage der Landtagsabgeordneten Heide Schinowsky (Bündnis 90/Die Grünen). "Nach den hohen Erwartungen vor über acht Jahren zum 'Schatz in der Lausitz' setzt nun Ernüchterung ein. Wenn überhaupt gefördert werden soll, wird sich das Vorhaben noch Jahre hinziehen", sagt die bergbaupolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky. Unter der Erde bei Spremberg (Landkreis Spree-Neiße) sollen etwa 1,9 Millionen Tonnen Kupfer lagern. Deren Ausbeutung sicherte sich der internationale Bergbaukonzern MINERIA S.A. im Jahr 2010. Die KSL (Kupferschiefer Lausitz GmbH) - eine Tochter der MINERIA S.A. - hatte das Vorhaben zwar im Jahr 2014 gestoppt, besitzt aber nach wie vor eine Bewilligung zur Gewinnung der Kupferlagerstätte sowohl auf brandenburgischer als auch auf sächsischer Seite. Die MINERA S.A. sei weiterhin bemüht, finanzkräftige Investoren für das Projekt zu gewinnen, erklärte Minister Gerber. Unabhängig vom Erfolg bei der Investorensuche werde das Vorhaben vom Konzern weiterverfolgt, bestätigte das Brandenburger Wirtschaftsministerium.
So wurde im Jahr 2017 von der KSL ein Antrag auf ein Raumordnungsverfahrens eingereicht. Aus Sicht der Landesplanung war dieser jedoch nicht vollständig und muss weiterqualifiziert werden. Zur Nachreichung dieser Antragsergänzung gab es eine Besprechungsrunde Anfang 2018 mit dem Antragsteller und der Gemeinsamen Landesplanung (GL) im Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR). "Nach Durchführung eines Raumordnungsverfahrens mit entsprechend positiver landesplanerisch er Beurteilung wäre ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren beim LBGR zu führen, was sicherlich aufgrund der Komplexität mehrere Jahre in Anspruch nehmen würde", gab Minister Gerber zu bedenken.Grundsätzlich stehen die Brandenburger Bündnisgrünen der Förderung von Kupfer in der Lausitz offen gegenüber. "Im Gegensatz zur Energieversorgung, wo z. B. Braunkohle durch Erneuerbare Energieträger ersetzt werden kann, werden Rohstoffe wie Kupfer auch weiterhin gebraucht." Umweltprobleme zu exportieren sei jedoch keine Lösung: "Heute werden Bodenschätze weltweit oft ohne Fragen zu ihrer Herkunft und den hiermit verbundenen Umwelt- und Menschenrechtsproblemen importiert. Beim Abbau in Deutschland besteht hingegen die Möglichkeit, die Einhaltung von hohen Sozial- und Umweltstandards durchzusetzen", sagt Heide Schinowsky. Solche Standards müssten laut den Bündnisgrünen auch für die Kupferförderung festgelegt werden. "Vor der Genehmigung muss eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung und öffentlicher Diskussion stattgefunden haben. Zudem müssen die Gelder für den Rückbau und zur Rekultivierung schon vor Beginn des Abbaus zugriffssicher hinterlegt und verbürgt werden", fordert Schinowsky.
- Download Antwort der Landesregierung: "Abbau von Kupfer in der Lausitz": images/_archiv/2018/04/2018_04_26_13_21_33.pdf
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