Heide Schinowsky

Heide spricht auf der Demo COTTBUS NAZIFREI
„Modernisierung der Fernwärmeversorgung. Eine Chance für Cottbus?“

Kohlekommissions-Vorsitzender deutet Kompromiss an: Kohleausstieg bis 2038. Bündnisgrüne: Proschim gerettet – aber für Klimaschutz zu wenig

Laut Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL zeichnet sich in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission") eine Kompromiss-Linie für einen bundesweiten Kohleausstieg bis 2038 an. Hierzu sagt die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky:

"Sollte der angedeutete Kompromiss Bestand haben, wäre der ohnehin nicht mehr genehmigungsfähige neue Tagebau Welzow Süd II endgültig vom Tisch. Proschim sowie Teile der Stadt Welzow würden nicht abgebaggert werden. Das wäre ein großer Erfolg für die Einwohner, die ihre Heimat nicht verlieren wollen. Dass mit diesem Kompromiss die Pariser Klimaziele eingehalten werden können, ist jedoch mehr als fraglich.

Der tschechische Bergbaubetreiber LEAG könnte im Land Brandenburg seine genehmigten Braunkohletagebaue wie geplant auskohlen. Der Tagebau Jänschwalde soll noch bis 2023 und der von Welzow I bis maximal 2033 reichen. Damit wäre der Braunkohle-Kohleausstieg in Brandenburg im Jahr 2033 abgeschlossen.

Umso wichtiger ist es jetzt, dass die Landesregierung offensiv die Strukturwandelgestaltung angeht, seine Wind-Kahlschlag-Bundesratsiniative zurückzieht und nicht zuletzt endlich Nägel mit Köpfen macht und die Finanzierung der Rekultivierung sichergestellt wird. In den Genehmigungen für die Brandenburger Tagebaue wurde die LEAG dazu verpflichtet, dafür aufzukommen. Jetzt gilt es, die entsprechenden Gelder zu sichern. Es darf nicht sein, dass sich EPH als Mutterkonzern einfach aus dem Staub macht und die Kosten der Rekultivierung dem Brandenburger Steuerzahler überlässt."

Aktuelle Seite: Startseite Meine Themen Cottbus & Spree-Neiße Wirtschaft Kohlekommissions-Vorsitzender deutet Kompromiss an: Kohleausstieg bis 2038. Bündnisgrüne: Proschim gerettet – aber für Klimaschutz zu wenig

Pressemitteilungen gruene.de

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Unterstütze den Spendenlauf für starke Grüne in Sachsen-Anhalt.
    Die aktuellen Umfragezahlen aus Sachsen-Anhalt sind extrem besorgniserregend. Die AfD steht wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit. Wenn wir Bündnisgrüne in den Landtag einziehen, wird eine AfD-Regierung unwahrscheinlicher. Es lohnt sich also, alles zu geben! Beim Spende-Halbmarathon mit Felix Banaszak am 10. Mai und bei der Landtagswahl am 6. September.
  • Ein Jahr Schwarz-Rot – Mehr Selbstbeschäftigung als Führung
    Schon nach einem Jahr ist offensichtlich: Diese Koalition ringt mehr mit sich selbst als mit den Problemen des Landes. Gerade jetzt bräuchte Deutschland eine Regierung, die führt, zusammenhält und Orientierung gibt. Für uns ist klar: Wir schauen nach vorne. Mit Vorschlägen, wie wir dieses Land wieder auf Kurs kriegen – nachhaltig finanzierbar, gerecht, mutig.
  • Mit 35 Mrd. Euro entschlossen aus der Krise
    Ein Krisenaktionsplan für spürbare Entlastung und langfristige Resilienz. Von Katharina Dröge und Franziska Brantner.
  • Erster ordentlicher Diversitätsrat 2026
    Wir laden euch herzlich zur ersten ordentlichen Sitzung dieses Jahres 2026 zum Diversitätsrat ein. Hier findet ihr alle wichtigen Informationen. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert und mit weiteren Informationen ergänzt.

Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße

Telegram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.