Heide Schinowsky
Kohlekommissions-Vorsitzender deutet Kompromiss an: Kohleausstieg bis 2038. Bündnisgrüne: Proschim gerettet – aber für Klimaschutz zu wenig
Laut Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL zeichnet sich in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung ("Kohlekommission") eine Kompromiss-Linie für einen bundesweiten Kohleausstieg bis 2038 an. Hierzu sagt die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky:
"Sollte der angedeutete Kompromiss Bestand haben, wäre der ohnehin nicht mehr genehmigungsfähige neue Tagebau Welzow Süd II endgültig vom Tisch. Proschim sowie Teile der Stadt Welzow würden nicht abgebaggert werden. Das wäre ein großer Erfolg für die Einwohner, die ihre Heimat nicht verlieren wollen. Dass mit diesem Kompromiss die Pariser Klimaziele eingehalten werden können, ist jedoch mehr als fraglich.
Der tschechische Bergbaubetreiber LEAG könnte im Land Brandenburg seine genehmigten Braunkohletagebaue wie geplant auskohlen. Der Tagebau Jänschwalde soll noch bis 2023 und der von Welzow I bis maximal 2033 reichen. Damit wäre der Braunkohle-Kohleausstieg in Brandenburg im Jahr 2033 abgeschlossen.
Umso wichtiger ist es jetzt, dass die Landesregierung offensiv die Strukturwandelgestaltung angeht, seine Wind-Kahlschlag-Bundesratsiniative zurückzieht und nicht zuletzt endlich Nägel mit Köpfen macht und die Finanzierung der Rekultivierung sichergestellt wird. In den Genehmigungen für die Brandenburger Tagebaue wurde die LEAG dazu verpflichtet, dafür aufzukommen. Jetzt gilt es, die entsprechenden Gelder zu sichern. Es darf nicht sein, dass sich EPH als Mutterkonzern einfach aus dem Staub macht und die Kosten der Rekultivierung dem Brandenburger Steuerzahler überlässt."
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