Heide Schinowsky
Brandenburger Wirtschaftsausschuss tagt in der Lausitz
Auf Initiative der bündnisgrünen Landtagsfraktion tagt der Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags an diesem Donnerstag in Cottbus/Jänschwalde. Im Mittelpunkt steht die Gestaltung des kohleausstiegsbedingten Strukturwandels in der Lausitz. Dazu werden unter anderem Gäste wie Patrick Graichen von Agora Energiewende, Kai Stryczynski von der EU-Kommission, sowie der Oberbürgermeister von Cottbus, Holger Kelch, und die Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier, erwartet. Bevor es zu einem Besuch ins Kohlekraftwerk Jänschwälde geht, tagt der Ausschuss am Vormittag in der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU).
Begleitend zur Sitzung hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag zur Strukturwandel-Gestaltung vorgelegt. "Wie vor kurzem auch von Wirtschaftsminister Steinbach und dem DGB Berlin-Brandenburg angesprochen, muss das derzeitige Patchwork in einer klaren Struktur zusammengeführt werden. Wir schlagen hierfür ein zentral verantwortliches Steuerungsgremium sowie die Erarbeitung eines Masterplans mit klaren Zielen und Maßnahmen für den Transformationsprozess vor", sagte das Ausschussmitglied der Bündnisgrünen, Heide Schinowsky.
Dazu zählt ein unter Beteiligung der Bevölkerung zu erstellendes Leitbild für die Lausitz, ein zentral verantwortliches Steuerungsgremium, ein Masterplan mit Zielen und Maßnahmen für den Transformationsprozess und ein mit Geldern des Bundes zu füllender Strukturwandelfonds ("Lausitzfonds"), aus dem diese Maßnahmen finanziert werden können.
Die Sitzung des Energie- und Wirtschaftsausschusse in BTU und Kraftwerk Jänschwalde ist öffentlich. Um Anmeldung wird gebeten unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
- Tagesordnung 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
- Zeitpunkt: 04.10.2018, 10:00 Uhr
- Ort: Brandenburgische Technische Universität Cottbus Senftenberg, Platz der Deutschen Einheit 1, 03044 Cottbus Raum: Senatssaal
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/43._(oeffentliche)_sitzung_des_ausschusses_fuer_wirtschaft_und_energie/881458?_referer=395195 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Lausitz 2030: Den notwendigen Strukturwandel systematisch gestalten - Bundes-Mittel für Strukturförderung weise nutzen"
Aktuelle Seite: Startseite 
Meine Themen Cottbus & Spree-Neiße Wirtschaft Brandenburger Wirtschaftsausschuss tagt in der Lausitz
Meine Themen Cottbus & Spree-Neiße Wirtschaft Brandenburger Wirtschaftsausschuss tagt in der LausitzPressemitteilungen gruene.de
Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
-
Fünf Gründe, die 10 Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen Hoffnung geben.
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer haltbar. Trotzdem ist das Pariser Abkommen nicht gescheitert. Fast alle Staaten der Erde halten an diesem völkerrechtlich verbindlichen Fahrplan fest, denn es geht um jedes Zehntelgrad. Hier sind fünf Gründe, die Anlass zur Hoffnung geben.
-
Wo GRÜN einen Unterschied macht – Best Practices aus den Bundesländern.
Klimaschutz steht derzeit unter Druck – viele Fortschritte der letzten Jahre werden von der Bundesregierung zurückgedreht. Doch wir geben nicht auf. Bündnisgrüne Politik zeigt: Veränderung ist möglich! Von Schleswig-Holstein bis Baden-Württemberg beweisen wir in den Bundesländern, wie wirksam konsequenter Klimaschutz sein kann. Von Saarland bis Sachsen belegen wir, dass auch nach einer grünen Regierungsbeteiligung wichtige Erfolge für sozial gerechten Klimaschutz vor Ort wirken.
-
Wirtschaftssicherheit ist Standortpolitik.
Warum Europa jetzt gegenüber China handeln muss – im Interesse seiner Unternehmen. Hier liest du den Gastbeitrag von Franziska Brantner aus der Wirtschaftswoche.
-
Gentechnik: Angriff auf die Wahlfreiheit im Supermarkt
Auf EU-Ebene wird derzeit über eine weitgehende Deregulierung der Gentechnik beraten – getragen von einer Einigung zwischen konservativen Kräften und der politischen Rechten. Würde dieser Vorschlag Gesetz, fielen zentrale Regeln wie Kennzeichnungspflichten und unabhängige Risikoprüfungen für gentechnisch veränderte Organismen weg. Verbraucher*innen und Landwirtschaft droht großer Schaden. Wir BÜNDNISGRÜNE fordern den Europäischen Rat und das Parlament auf, dieses Gesetz zu verhindern.
