Heide Schinowsky

Reden im Landtag

Rede Enquetekommission zur Aufarbeitung von DDR-Unrecht

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach intensiver Arbeit hatte die Enquetekommission 5/1 zur Aufarbeitung von DDR-Unrecht in der letzten Legislaturperiode fraktionsübergreifend 80 Handlungsempfehlungen beschlossen. Einige davon wurden inzwischen umgesetzt. Stichworte dazu sind der Härtefallfonds, die Unterstützung von Gedenkstätten wie Schwedt und des Menschenrechtszentrums Cottbus oder die Würdigung von DDR-Opfern durch Ministerpräsident Dr. Woidke bei einem gesonderten Empfang. Einiges wurde angefangen, anderes liegt noch brach. Bevor ich gleich auf einige Punkte konkret eingehe, möchte ich vorweg den größeren Bogen schlagen: Aus zum Teil eigenen Erfahrungen, familiärem und kirchlichem Umfeld, aus aktuellen Gesprächen mit von DDR-Unrecht Betroffenen weiß ich, wie sehr das Erlittene zum Teil noch schwer belastet.

Rede zur Digitalisierung der Wirtschaft

HS-Plenum-8139Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, große, aber insbesonders kleine und mittelständische Unternehmen stehen heute mehr denn je vor der Herausforderung, digitale Infrastrukturen zu schaffen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Das ist keine besonders neue Erkenntnis; und es wird auch schon daran gearbeitet. Eine Anlauf- und Beratungsstelle für Unternehmen, die sich diesen Herausforderungen der zunehmenden Vernetzung von Produktion und Informationstechnologien stellen wollen, ist hier zum Beispiel das "Innovationszentrum Moderne Industrie Brandenburg". Das Herzstück dieser Initiative der BTU mit Unterstützung des Landes Brandenburg ist das Angebot sogenannter Innovations-Check-Ups. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus dem Innovationszentrum analysieren den Modernisierungsbedarf in Betrieben. Dieses Angebot gibt es seit dem Sommer letzten Jahres. Schon Mitte 2014 stellte das Wirtschaftsministerium fest, dass es in allen Branchen – Zitat – „immer noch kleine und mittlere Unternehmen gebe, die die Herausforderungen der Industrie 4.0 noch nicht auf sich bezögen“. – Zitatende –

Rede zur flächenhaften glasfaserbasierten Breitbanderschließung

Frau Präsidentin, Sehr geehrte Gäste, Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, Deutschland liegt im internationalen Vergleich zur flächenhaften glasfaserbasierten Breitbanderschließung auf den hinteren Plätzen. Länder wie Südkorea, Japan, aber auch die USA besitzen schon jetzt höherentwickelte Breitbandnetze. Unter den Bundesländern nimmt das Land Brandenburg bei der Anzahl der Breitbandanschlüsse je 100 Haushalte immer noch einen der letzten Plätze ein.

Rede Einzelplan 8 zum Doppelhaushalt 2015/2016

Frau Präsidentin Werte Kolleginnen und Kollegen, Stichwort: VORBILD Deutschland von Holzschuher Kollege Holzschuher und ich haben uns vorgestern mit us-amerikanischen Politikern getroffen und mit ihnen über Energiepolitik diskutiert: Dabei haben wir erstaunlich große Übereinstimmung zur Energiewende in Brandenburg konstatiert. Das ist bei unseren Diskussionen hier im Plenum bisher nicht so aufgefallen und war vielleicht auch gespeist von seinen Eindrücken von seiner China-Reise, wo er vermutlich auch einiges über die CO2-Spar-Aktivitäten der Chinesen gehört hat. Und um kurz bei Chinas Energiewende-Aktivitäten zu bleiben: Ministerpräsident Woidke berichtete gestern abend von einem wichtigen brandenburger Energiewende-Export nach China: Dort wird nämlich jetzt nach dem Vorbild des Hybridkraftwerks in Prenzlau ein weitaus größeres Speicherkraftwerk errichtet werden. Das belegt einmal mehr: Die Zeiten, in denen CO2-Emissionen in China keine Rolle spielten, sind vorbei.

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Pressemitteilungen gruene.de

11. August 2020

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm
    Wir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie und eine krisenfeste Gesellschaft.
  • Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz
    Um der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
  • Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten
    Die Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
  • Politik in Zeiten von Corona: Alle grünen Veranstaltungen digital
    Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.
  • Situation in Griechenland und in der Türkei
    Die Situation auf den griechischen Inseln ist dramatisch, vor allem auf Lesbos. Jetzt braucht es eine abgestimmte europäische Reaktion, die Geflüchtete in Sicherheit bringt und für Ordnung vor Ort sorgt.

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