Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt ein zu einer Filmreihe mit dem Film "Zeit für Utopien - Wir machen es anders", von Kurt Langbein. Dieser wird am 11.3. in Luckenwalde (Teltow-Fläming) gezeigt.

Darum geht es: Klimawandel, wirtschaftliche Ausbeutung der Natur und des Menschen, eine weltweit ungerechte Vermögensverteilung mit all ihren Folgen. Die Marktwirtschaft hat den Industriestaaten Wohlstand gebracht - auf Kosten der Natur, anderer Kontinente und mit wachsender Ungleichheit. Es ist höchste ZEIT FÜR UTOPIEN! Doch wie funktionieren Alternativen, wie kommen diese heraus aus der Nische? Und wie kann das Land Brandenburg solche Initiativen besser fördern?

ZEIT FÜR UTOPIEN ist eine inspirierende filmische Entdeckungsreise zu den Einsteigerinnen in eine neue Gesellschaft: Sie führt u.a. in die südkoreanische Hauptstadt Seoul, wo eine solidarische Landwirtschaft 1,5 Mio. Menschen mit regionalen Bioprodukten versorgt. Sie zeigt, dass urbanes Wohnen mit einem Bruchteil jener Energiemenge möglich ist, wie sie heute durchschnittlich pro Kopf verbraucht wird. Ein Smartphone kann auch fair produziert werden und eine ehemals dem Großkonzern Unilever gehörende Teefabrik funktioniert nun sehr gut in Selbstverwaltung...

Der Kreisverband Spree Neiße von Bündnis 90/Die Grünen wählte am 21.02.2019 seine Kandidaten für die im Mai anstehende Kommunalwahl. Mit 17 Kandidaten stellt der Verband eine gute Basis für die Kreistagswahl auf. „Wir haben es uns auf die Fahnen geschrieben für eine nachhaltige und gerechte Politik einzustehen und uns für die Interessen der hier lebenden Menschen einzusetzen. Ohne Ängste zu schüren, sondern konstruktiv und mit den Lausitzern zusammen möchten wir Lösungen für die uns bevorstehendem Aufgaben im Umweltschutz, im Bildungssektor, im öffentlichen Nahverkehr und für einen gesellschaftlichen Zusammenhalt anbieten und für die Gemeinheit auf den Weg bringen“, so der Kreisvorsitzende Robert Schichor. Für die Europawahl tritt die in Guben aufgewachsene, und im letzten Jahr zur Spitzenkandidaten gewählte Ska Keller an. Der Kreisvorsitzende Schichor fügt hinzu: “In der EU, auf Kreisebene und in den Gemeinden leben wir den europäischen Gedanken und setzen uns für Gleichberechtigung, eine soziale Gerechtigkeit und ein starkes, weltoffenes Europa ein. Wir laden alle dazu ein die kommunale Politik mitzugestalten“

Der für die kommenden Jahre prognostizierte Bedarf an Batteriezellen für die Elektromobilität ist sehr groß. Am 21. Februar lotete die Landtagsfraktion der Bündnisgrünen die Chancen für die Ansiedlung einer Batteriezellfertigung in der Lausitz auf einem Batteriegipfel in der Messe Cottbus aus. „Die Lausitz ist grundsätzlich gut aufgestellt, aber es müssen noch viele Hausaufgaben gemacht werden“, resümierte die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion Heide Schinowsky das erste öffentliche Forum in Brandenburg zur Batteriezellfertigung.

Sowohl die Bundesregierung als auch die Europäische Union wollen die Fertigung von Batteriezellen für die Elektromobilität mit Milliarden Euro fördern. Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ins Gespräch gebrachte Ansiedlung von Batteriezellen-Produktionen in den deutschen Kohleregionen ist eine wichtige Chance zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz. Mit der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg und durch den angekündigten Aufbau von Forschungsinstituten ist die wissenschaftliche Basis hierfür in der Region vorhanden.

Doch es sind noch viele Fragen offen

• In welchem Umfang könnten mit der Entwicklung eines Clusters für die Batterieherstellung in der Lausitz durch den Ausstieg aus der Braunkohle wegfallende Arbeitsplätze und Wertschöpfung kompensiert werden?
• Welche der notwendigen Voraussetzungen für die Errichtung einer Batteriefabrik sind in der Lausitz bereits vorhanden und was muss flankierend von der Landes- und Kommunal-Politik auf den Weg gebracht werden?
• Ist der derzeitig häufig eingesetzte Lithium-Ionen-Akku das Maß aller Dinge oder sollte Deutschland jetzt auf die Herstellung einer „Batterie der neuen Generation“ setzen?
• Werden die Rohstoffe für die Herstellung von Batteriezellen ausreichen?

Die Neugier in der Lausitz ist groß auf das kommende Neue. Es ist allerdings niemandem damit geholfen, erst große Erwartungen zu wecken, die sich später als Luftschlösser erweisen. Deshalb muss es jetzt darum gehen, mit den entsprechenden Akteuren und den Menschen in der Region Chancen und Risiken zu diskutieren, um so einen realistischen Blick auf die Lage zu bekommen.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky lädt daher die Lausitzerinnen und Lausitzer dazu ein, mit Vertreter*innen von Industrie, Wissenschaft und Politik auf einer Fachtagung ins Gespräch zu kommen.

Der Eintritt ist frei.

Sind die bisherigen Ergebnisse der Enquete-Kommission für die ländlichen Räume in der Praxis auch tauglich? Davon wollten sich die Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky (Beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) am Mittwoch in Elbe-Elster auf ihrer Dialogtour "Ländliche Räume - zwischen Heimat und Hype" ein Bild machen. Zum Auftakt trafen sich die Abgeordneten zu einem Gespräch mit Vertretern der Amtsverwaltung und Ortsbürgermeistern im Kulturhaus Plessa.

Vorausgegangen war ein Brandbrief der Gemeindevertretungen des Amtes Plessa aus dem Süden Brandenburgs. Darin wurde auf die eklatante Situation in den Haushaltskassen der Kommune hingewiesen. Nach Erfüllung der Pflichtaufgaben stehen kaum mehr Mittel für eigene Vorhaben zur Verfügung. Große Hoffnung auf eine zeitnahe Änderung in dieser Frage konnte Raschke nicht machen, aber das Thema sei im Landtag angekommen. Der Grünenpolitiker vertritt seine Fraktion in der Enquetekommission für ländliche Räume im Landtag. "99 Prozent der überschuldeten Kommunen sind im ländlichen Raum zu finden. Das zeigt doch, dass wir hier ein strukturelles Problem haben, wo wir ran müssen", sagt Raschke in Plessa. Leider habe die Regierungskoalition das Thema Finanzen in der Kommission explizit ausgeklammert haben wollen. Daher sei der Brief auch so wichtig gewesen, so Raschke. Im Gespräch stellte sich heraus, dass sich nur die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Brief hin gemeldet habe.

Auf Einladung der bündnisgrünen Kreisverbände Spree-Neiße, Cottbus und Oberspreewald-Lausitz trafen sich am 27.01.2019 Mitglieder, Gäste und Interessierte im Familienhaus Cottbus zum Neujahrsempfang. Die Lausitzer Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky hieß alle willkommen und stimmte auf das im Anschluss stattfindende Urwahlforum ein. "Ein turbulentes Jahr liegt vor uns, in dem wichtige Weichen gestellt werden - auch dafür, dass der Strukturwandel in der Lausitz mit den Menschen hier so verträglich und zukunftsfähig wie möglich gestaltet werden kann", so die in Jänschwalde wohnhafte Politikerin.