Heide Schinowsky
Vattenfall verkündet Abwertung des Braunkohlevermögens. Bündnisgrüne: Landesregierung muss sich für Kohlekonsens stark machen
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky zur Bekanntgabe der Abwertung des Braunkohle-Vermögens von Vattenfall in Deutschland: "Erneut belegen harte Fakten, dass Braunkohle ein Auslaufmodell ist. Vor diesem Hintergrund droht der Lausitz ohne einen gemeinsam und verbindlich erarbeiteten Ausstiegs-Zeitplan der unberechenbare Zusammenbruch der Kohlewirtschaft. Das wissen auch die potentiellen Interessenten an Vattenfalls Braunkohlesparte und fordern klare politische Rahmenbedingungen ein. Die Brandenburger Landesregierung muss sich deshalb nun umgehend bei der Bundesregierung für einen Runden Tisch zum Auslaufen der Kohleverstromung einsetzen. Ohne einen Kohlekonsens wird die Verunsicherung bei den in der Kohle direkt und indirekt Beschäftigten und in den Kommunen weiter um sich greifen und das Zusammenleben erschweren. Die Menschen und die Wirtschaft in der Lausitz brauchen Planungssicherheit. Die Ausblendung der Realität hilft niemandem."
Aktuelle Seite: Startseite 
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Braunkohle Vattenfall verkündet Abwertung des Braunkohlevermögens. Bündnisgrüne: Landesregierung muss sich für Kohlekonsens stark machen
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Braunkohle Vattenfall verkündet Abwertung des Braunkohlevermögens. Bündnisgrüne: Landesregierung muss sich für Kohlekonsens stark machenEnergiepolitik und Strukturwandel
Pressemitteilungen gruene.de
Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
-
Gewalt gegen Frauen nimmt zu – wir müssen endlich handeln.
Gewalt gegen Frauen ist weltweit traurige Realität - und sie nimmt zu - auch in Deutschland. Diese Gewalt entsteht in patriarchalen Strukturen, die Frauen nicht schützen und Täter kaum abschrecken. Doch sie ist kein Naturgesetz: Es gibt Maßnahmen, mit denen wir Frauen besser vor Gewalt schützen können. Wir fordern politische Konsequenzen und ein Ende des Wegsehens.
-
COP-Auftritt der Bundesregierung war kein Glanzstück
Die Weltklimakonferenz in Belém endet ohne einen Fahrplan zum Ausstieg von fossilen Energien und deren klimaschädlichen Emissionen. Das liegt auch an der Scheinheiligkeit der Bundesregierung, die seit Amtsantritt in Deutschland jeglichen Klimaschutz untergräbt und so vor der internationalen Staatengemeinschaft nur schlecht für ambitionierten Klimaschutz werben kann.
-
Wir brauchen einen neuen Generationenvertrag
Die Regierungskoalition zerstreitet sich beim Thema Rente – der großen Gerechtigkeitsfrage unserer Gesellschaft. Für uns ist klar, dass das Rentenniveau nicht sinken darf. Klar ist aber auch: Das neue Rentenpaket geht einseitig zu Lasten der jungen Generation. In einer Gesellschaft, in der die Jungen immer weniger werden, dürfen ihre Interessen nicht missachtet werden, so wie die Merz-Regierung das aktuell tut. Es braucht grundlegende Reformen.
-
Schulterschluss mit Rechtsextremen: Konservative schwächen Umweltschutz und Menschenrechte
Die Europäische Volkspartei-Fraktion (EVP) hat ihren Kompass verloren. Unter dem Vorsitzenden Manfred Weber (CSU) haben sie im EU-Parlament mit den extremen Rechten von AfD, Orbán und Le Pen paktiert. Bei der Abstimmung über die Lieferkettenrichtlinie haben sie das Herzstück europäischer Verantwortungspolitik massiv geschwächt. Das zeigt: Die Rechtsextremen um Orbán und Le Pen bestimmen das Ambitionsniveau der Konservativen.
