Heide Schinowsky
Drohender Tagebaustopp wegen mangelhaftem Umweltschutz. Bündnisgrüne: Management der LEAG muss die Schuld in den eigenen Reihen suchen
Zur Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg, dass der Hauptbetriebsplan für den Tagebau Jänschwalde ohne FFH-Verträglichkeitsprüfung nicht zulassungsfähig war, erklärt die bergbaupolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky:
"Das Management der LEAG muss die Schuld in den eigenen Reihen suchen und sich fragen, warum es so lange auf einen fehlerhaften Betriebsplan gesetzt hat. Bereits bei der Prüfung des Tagebauweiterbetriebs ab 2019 hatten die Fachbehörden für Wasser und Naturschutz erhebliche Bedenken gegen die Zulassungsfähigkeit des Hauptbetriebsplans geäußert. Diesen Hinweisen wurde offenbar keine Beachtung geschenkt.
Kritik muss sich aber auch das traditionell kohlefreundlich agierende Landesbergamt gefallen lassen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum ein offenbar mangelhafter Betriebsplan trotz entsprechender Hinweise von mitberatenden Fachbehörden durchgewunken konnte.
Ob der Tagebau tatsächlich zum 01.09.19 gestoppt werden muss, hängt von der für morgen erwarteten Entscheidung des Verwaltungsgerichts Cottbus über den Antrag der LEAG auf Fristverlängerung ab."
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