Die Brandenburger Bündnisgrünen stärken ihre Vernetzung zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz. Am Mittwoch, 02.12.2020 wurde eine parteiinterne Arbeitsgruppe Strukturwandel gegründet.

Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT, betont: "Die AG versteht sich als Forum, die Impulse der Menschen aus der Lausitz aufzunehmen und gemeinsam mit ihnen aus diesen Impulsen konkrete Ansätze, Maßnahmen und Schritte zu gestalten. Wir Bündnisgrüne wollen den Austausch zwischen der Landesregierung und den Akteur*innen vor Ort verstärken und als Multiplikatoren in beide Richtungen wirken. Wir machen nicht für die Menschen in der Lausitz Strukturwandelpolitik, sondern wir machen mit ihnen Strukturwandelpolitik. Ziel der AG ist es, den zahlreichen vielversprechenden Ideen, die es an der Parteibasis und in der Bevölkerung in der Lausitz gibt, Form, Kontur und Systematik zu verleihen. Aus Ideen soll Handfestes erwachsen."

Aus Sicht der Brandenburger Bündnisgrünen ist es unerlässlich, dass Kommunen in der Lausitz bei der Umsetzung guter Ansätze bestmöglich unterstützt werden. "Aufgaben zur Gestaltung des Strukturwandels sind eine zusätzliche Belastung. Gerade kleinere Kommunen haben oft weder das Personal noch die freien Mittel, um entsprechende Projekte zu stemmen. Da muss das Land unbedingt Abhilfe schaffen und den Kommunen gerade bei der Umsetzung unter die Arme greifen", sagt JULIA SCHMIDT.

In der fast dreistündigen Gründungssitzung der AG Strukturwandel wurde auch über die Veröffentlichung der Förderrichtlinie diskutiert. "Dass die lange überfällige Förderrichtlinie nun seit ein paar Tagen auf der Homepage der Staatskanzlei online steht, ist in der Öffentlichkeit kaum bekannt. Und das, obwohl die Richtlinie die zentrale Grundlage für die Verteilung der Strukturwandel-Gelder ist. In der Kommunikation müssen wir auf Landesebene eindeutig noch besser werden", berichtet JULIA SCHMIDT.

Als Sprecherteam der AG Strukturwandel wurden die Kreissprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spree-Neiße, Heide Schinowsky aus Jänschwalde, und der Fraktionsvorsitzende der Cottbuser Bündnisgrünen, Hans-Joachim Weißflog, gewählt. Der Arbeitsgruppe gehören Vertreter*innen der Bündnisgrünen aus allen Lausitzer Landkreisen, wie auch des Landesvorstands und der Landtagsfraktion an.