Heide Schinowsky
Braunkohlereserve: Kraftwerk Jänschwalde soll bis 2018 teilweise abgeschaltet werden – Kein Bedarf mehr für neue Tagebaue – Kritik an Kostenumlage für Verbraucher
Medienberichten zufolge wird der Energiekonzern Vattenfall ab Oktober 2017 und 2018 zwei Blöcke mit je 500 MW in Braunkohlekraftwerk Jänschwalde (Spree-Neiße) stilllegen und die sogenannte "Braunkohlereserve" überführen. Nach 4 Jahren als "Reserve", in denen die Kraftwerke keinen Strom für den regulären Markt produzieren dürfen, werden sie endgültig abgeschaltet, verkündete Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Sonnabend.
"Die Landesregierung muss nun unverzüglich das umstrittene Braunkohlenplanverfahren für den neuen Tagebau Jänschwalde Nord einstellen", forderte die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky. "Mit der Ankündigung, Blöcke des Kohlekraftwerks stillzulegen, entfällt jegliche Begründung für den Bedarf eines neuen Tagebaus. Die Zitterpartie für die Menschen in den von der Abbaggerung bedrohten Lausitzdörfern muss endlich ein Ende haben". Schinowsky bezeichnete die Teilabschaltung grundsätzlich als einen "Schritt in die richtige Richtung", der allerdings unnötig teuer erkauft wird. Die bundesweiten Gesamtkosten bezifferte Gabriel auf rund 230 Mio. Euro pro Jahr über sieben Jahre. Diese Kosten werden über die Netzentgelte an die Stromkunden weitergegeben. "Mit dieser von der IGBCE vorgelegten und unter anderem von der Brandenburger Landesregierung forcierten "Reserve" wird den Stromkonzernen aus dem Geldbeutel der Stromkunden der Ausstieg aus der Kohle vergoldet", kritisiert Schinowsky. Die "Abwrackprämie für Kohlekraftwerke" sei zudem überflüssig. Angesichts von aktuell 10 GW Überkapazitäten sei eine Vorratshaltung von Kraftwerken unsinnig und durch nichts zu erklären, kritisierte die Energie-Expertin der Bündnisgrünen.
Mehr Informationen
FAZ: Teilausstieg aus der Braunkohle besiegelt: www.faz.net/aktuell/wirtschaft/energiepolitik/teilausstieg-aus-braunkohle-beschlossen-13873769.html BMWi: Gabriel: Verständigung zur Braunkohle wichtiger Beitrag zur Erreichung der Klimaziele: http://m.bmwi.de/DE/presse,did=736020.html
Aktuelle Seite: Startseite 
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Braunkohle Braunkohlereserve: Kraftwerk Jänschwalde soll bis 2018 teilweise abgeschaltet werden – Kein Bedarf mehr für neue Tagebaue – Kritik an Kostenumlage für Verbraucher
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Braunkohle Braunkohlereserve: Kraftwerk Jänschwalde soll bis 2018 teilweise abgeschaltet werden – Kein Bedarf mehr für neue Tagebaue – Kritik an Kostenumlage für VerbraucherEnergiepolitik und Strukturwandel
Pressemitteilungen gruene.de
Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
-
Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden müssen – dann zeigt sich, wie unverzichtbar Haus- und Sorgearbeit ist. Diese Arbeit hält unser Land am Laufen, ist Basis für familiäres Zusammenleben und doch bleibt sie oft unsichtbar. Den größten Teil dieser Arbeit leisten nach wie vor Frauen. Wie wir mehr Gerechtigkeit, Strukturen für echte Gleichstellung und bessere Arbeit und eine soziale Infrastruktur, die den Alltag von Millionen Menschen konkret erleichtert. schaffen zeigt das Positionspapier von Franziska Brantner, Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin.
-
Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch als Gängelei empfunden, untergraben sie das Vertrauen in den Staat.
-
Deutsche Bahn: Verkehrsminister Schnieder ohne Strategie
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die Schieneninfrastruktur deutlich angestiegen. Die Probleme beim Schienenverkehr und der bundeseigenen Deutschen Bahn sind dementsprechend groß. Verkehrsminister Schnieder hat keine tatsächliche Strategie, wie er die Missstände beheben wird. Die neue Bahn-Chefin Palla wird keinen Erfolg haben, solange die neue Regierung nicht bereit ist, für strukturelle Reformen zu sorgen und die nötigen Milliarden für Sanierung und Ausbau des Netzes bereitzustellen.
-
Das war der ELBE-Ostkongress in Lutherstadt Wittenberg
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt statt. Drei Tage lang kamen über 500 Engagierte, Interessierte und Bündnisgrüne aus Ost und West zusammen, um sich über zentrale Fragen unserer Zeit auszutauschen: Wie stärken wir Demokratie? Wie gehen wir mit Hass und Hetze um? Welche Chancen liegen in regionaler Entwicklung, im Umweltschutz und in lebendigen ländlichen Räumen?
