Heide Schinowsky
Festhalten an neuen Tagebauen ist unrealistisch und unverantwortlich
Zur heutigen Pressereise des Wirtschaftsministeriums zum Thema Energierevier Lausitz nimmt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky wie folgt Stellung:
"Die Braunkohleverstromung ist eine auslaufende Technologie. Ein schrittweises Herunterfahren der Kapazitäten führt auch keinesfalls zu Stromengpässen, wie selbst konservativen Berechnungen zeigen. Dass die Landesregierung dennoch am Aufschluss neuer Tagebaue und damit an einer Fortsetzung der Braunkohleverstromung über das bisher genehmigte Maß festhalten will, ist unverständlich und vor allem unverantwortlich. Statt sich ihre eigene energiepolitische Realität zusammenzuzimmern, sollte sie sich endlich der zentralen Frage widmen, wie der Strukturwandel in der Lausitz gestaltet werden kann. Zur Finanzierung und Koordination der hierfür erforderlichen Maßnahmen haben wir einen Lausitzfonds vorgeschlagen." Ergänzend möchten wir Sie auf einige Hintergrundinformationen und Studien aufmerksam machen, die auf Grundaussagen der Landesregierung zum Thema Braunkohle Bezug nehmen:
Aktuelle Seite: Startseite 
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Tagebau Festhalten an neuen Tagebauen ist unrealistisch und unverantwortlich
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Tagebau Festhalten an neuen Tagebauen ist unrealistisch und unverantwortlichEnergiepolitik und Strukturwandel
Pressemitteilungen gruene.de
Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
-
Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden müssen – dann zeigt sich, wie unverzichtbar Haus- und Sorgearbeit ist. Diese Arbeit hält unser Land am Laufen, ist Basis für familiäres Zusammenleben und doch bleibt sie oft unsichtbar. Den größten Teil dieser Arbeit leisten nach wie vor Frauen. Wie wir mehr Gerechtigkeit, Strukturen für echte Gleichstellung und bessere Arbeit und eine soziale Infrastruktur, die den Alltag von Millionen Menschen konkret erleichtert. schaffen zeigt das Positionspapier von Franziska Brantner, Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin.
-
Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch als Gängelei empfunden, untergraben sie das Vertrauen in den Staat.
-
Deutsche Bahn: Verkehrsminister Schnieder ohne Strategie
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die Schieneninfrastruktur deutlich angestiegen. Die Probleme beim Schienenverkehr und der bundeseigenen Deutschen Bahn sind dementsprechend groß. Verkehrsminister Schnieder hat keine tatsächliche Strategie, wie er die Missstände beheben wird. Die neue Bahn-Chefin Palla wird keinen Erfolg haben, solange die neue Regierung nicht bereit ist, für strukturelle Reformen zu sorgen und die nötigen Milliarden für Sanierung und Ausbau des Netzes bereitzustellen.
-
Das war der ELBE-Ostkongress in Lutherstadt Wittenberg
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt statt. Drei Tage lang kamen über 500 Engagierte, Interessierte und Bündnisgrüne aus Ost und West zusammen, um sich über zentrale Fragen unserer Zeit auszutauschen: Wie stärken wir Demokratie? Wie gehen wir mit Hass und Hetze um? Welche Chancen liegen in regionaler Entwicklung, im Umweltschutz und in lebendigen ländlichen Räumen?
