Zur heutigen Pressereise des Wirtschaftsministeriums zum Thema Energierevier Lausitz nimmt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky wie folgt Stellung:

"Die Braunkohleverstromung ist eine auslaufende Technologie. Ein schrittweises Herunterfahren der Kapazitäten führt auch keinesfalls zu Stromengpässen, wie selbst konservativen Berechnungen zeigen. Dass die Landesregierung dennoch am Aufschluss neuer Tagebaue und damit an einer Fortsetzung der Braunkohleverstromung über das bisher genehmigte Maß festhalten will, ist unverständlich und vor allem unverantwortlich. Statt sich ihre eigene energiepolitische Realität zusammenzuzimmern, sollte sie sich endlich der zentralen Frage widmen, wie der Strukturwandel in der Lausitz gestaltet werden kann. Zur Finanzierung und Koordination der hierfür erforderlichen Maßnahmen haben wir einen Lausitzfonds vorgeschlagen." Ergänzend möchten wir Sie auf einige Hintergrundinformationen und Studien aufmerksam machen, die auf Grundaussagen der Landesregierung zum Thema Braunkohle Bezug nehmen:

• Fünf Hintergrundinfos zur Zukunft der Braunkohle
• Kurzbewertung des neuesten Kompromissvorschlags