Heide Schinowsky
Bündnisgrüne unterstützen Forderung von Betroffenen aus Braunkohleregionen nach Beteiligung in Ausstiegskommission
Betroffene der Braunkohleverstromung aus der Lausitz, dem mitteldeutschen und dem rheinischen Braunkohlerevier haben in einem Offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier eine Beteiligung in der geplanten Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" gefordert, die bis zum Ende des Jahres ein Enddatum der Kohleverstromung in Deutschland benennen und auch für die finanzielle Absicherung des Strukturwandel in den betroffenen Regionen sorgen soll. Dazu sagt die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Heide Schinowsky: "Wir unterstützen diese Forderung aus den Regionen, denn es ist unabdingbar, dass in der Kommission nicht nur Befürworter der Braunkohleverstromung zu Wort kommen, sondern auch vom Tagebau und der Umsiedlung Betroffene. Vertreten sein müssen zudem auch die Umweltverbände, wie es im Koalitionsvertrag schließlich beschlossen worden ist. Der Vorschlag Sachsens, Sachsen-Anhalts und Brandenburgs zur Besetzung der Kommission von Anfang der Woche hat mich hier sehr verwundert. Hier drängt sich der Verdacht auf, dass der beschlossene Kohleausstieg über eine möglichst einseitige Besetzung der Kommission auf die lange Bank geschoben werden soll." Die Abgeordnete unterstrich, dass ein tragfähiger und zielführender Konsens zum Ausstieg aus der Kohleverstromung und der Begleitung des damit verbundenen Strukturwandels in den Regionen nur bei ausgewogener Besetzung der Kommission gefunden werden könne.
Aktuelle Seite: Startseite 
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Energiepolitik Bündnisgrüne unterstützen Forderung von Betroffenen aus Braunkohleregionen nach Beteiligung in Ausstiegskommission
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Energiepolitik Bündnisgrüne unterstützen Forderung von Betroffenen aus Braunkohleregionen nach Beteiligung in AusstiegskommissionEnergiepolitik und Strukturwandel
Pressemitteilungen gruene.de
Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
-
Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden müssen – dann zeigt sich, wie unverzichtbar Haus- und Sorgearbeit ist. Diese Arbeit hält unser Land am Laufen, ist Basis für familiäres Zusammenleben und doch bleibt sie oft unsichtbar. Den größten Teil dieser Arbeit leisten nach wie vor Frauen. Wie wir mehr Gerechtigkeit, Strukturen für echte Gleichstellung und bessere Arbeit und eine soziale Infrastruktur, die den Alltag von Millionen Menschen konkret erleichtert. schaffen zeigt das Positionspapier von Franziska Brantner, Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin.
-
Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch als Gängelei empfunden, untergraben sie das Vertrauen in den Staat.
-
Deutsche Bahn: Verkehrsminister Schnieder ohne Strategie
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die Schieneninfrastruktur deutlich angestiegen. Die Probleme beim Schienenverkehr und der bundeseigenen Deutschen Bahn sind dementsprechend groß. Verkehrsminister Schnieder hat keine tatsächliche Strategie, wie er die Missstände beheben wird. Die neue Bahn-Chefin Palla wird keinen Erfolg haben, solange die neue Regierung nicht bereit ist, für strukturelle Reformen zu sorgen und die nötigen Milliarden für Sanierung und Ausbau des Netzes bereitzustellen.
-
Das war der ELBE-Ostkongress in Lutherstadt Wittenberg
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt statt. Drei Tage lang kamen über 500 Engagierte, Interessierte und Bündnisgrüne aus Ost und West zusammen, um sich über zentrale Fragen unserer Zeit auszutauschen: Wie stärken wir Demokratie? Wie gehen wir mit Hass und Hetze um? Welche Chancen liegen in regionaler Entwicklung, im Umweltschutz und in lebendigen ländlichen Räumen?
