Heide Schinowsky

Heide Schinowsky

Mitglied des Landtages Brandenburg

Aus dem Parlament
Windenergie
Braune Spree
Braunkohle

Pressestatement - Schinowsky zu Sofortprogramm des Bundes

www.ideengruen.de | markus pichlmaierDie Bundesregierung hat heute ein Sofortprogramm für die vom Braunkohleausstieg betroffenen Länder vorgestellt. Dazu sagt die energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Heide Schinowsky:

"Es ist gut, dass nun erhebliche Mittel des Bundes zur Gestaltung des Strukturwandels in den Kohleregionen freigegeben werden. Nun ist es an der brandenburgischen Landesregierung, wichtige Projekte wie beispielsweise den durchgängigen zweigleisigen Ausbau der Regionalbahn zwischen Cottbus und Berlin auch zügig in Gang zu setzen. Wir würden beispielsweise gerne wissen, wann hier Baubeginn ist.

Genauso wichtig wie der Start dieser Projekte ist die aktive Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Strukturwandelgestaltung. Hierfür muss der u. a. von der evangelischen Kirche vorgeschlagene Fonds für zivilgesellschaftliche Projekte eingerichtet werden und der seit langem angekündigte Leitbildprozess für die Lausitz endlich Fahrt aufnehmen."

Pressemitteilungen gruene.de

22. Mai 2019

Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
  • Für Zusammenhalt und Klimaschutz Sonntag Grün wählen!
    Am 26. Mai haben wir es in der Hand: Wir können den Zusammenhalt in Europa stärken und dem Klimaschutz wieder eine echte Stimme geben. Wir können den Nationalismus überwinden und ein Zeichen für Vielfalt und Demokratie in Europa setzen. Dafür bitten wir Dich am Sonntag um Deine Stimme.
  • Europa braucht Zusammenhalt, Klimaschutz und Deine Stimme!
    Eine Woche vor der Europawahl haben wir auf dem Wahlparteitag in Berlin den Wahlkampf-Endspurt eingeleitet. Gemeinsam kämpfen wir bis zum Wahltag um jede Stimme für Klimaschutz und Zusammenhalt in Europa!
  • Wahlkampf-Endspurt: Das kannst Du tun
    Jetzt zählt es! Am 26. Mai ist Europawahl. Wir kämpfen für ein ökologisches, demokratisches und soziales Europa und wollen kein Zurück in den Nationalismus. Egal, ob Du eine Minute oder einen Tag Zeit hast: Hier findest Du alle Möglichkeiten, aktiv zu werden.
  • Impfen ist ein Gebot der Solidarität
    Impfungen sind sinnvoll und schützen nicht nur einen selbst, sondern auch die Bevölkerung insgesamt. Die Impfquote von eingeschulten Kindern liegt bereits bei über 90 Prozent und steigt weiter. Handlungsbedarf besteht vor allem bei Erwachsenen. Eine generelle gesetzliche Impfpflicht halten wir allerdings nicht für einen geeigneten Weg, um die Impfquoten gerade bei Erwachsenen weiter zu erhöhen. Wir schlagen stattdessen niedrigschwellige Lösungen vor.
  • Geburtshilfe stärken ­­– Hebammenberuf sichern
    Hebammen sind unverzichtbar für einen guten Start ins Leben. Sie sind entscheidend dafür, dass Schwangere frei entscheiden können, wie und wo sie ihr Kind zur Welt bringen. So wollen wir Hebammen stärken.
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok