Heide Schinowsky
Die Lausitz braucht ein Zukunftskonzept - keine Politik der Angst
Zur heute von Bürgermeistern rund um den Tagebau Welzow veröffentlichten Erklärung gegen den Klimaschutz sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky: "Die rot-rote Landesregierung befeuert mit ihrem dogmatischen Pro-Braunkohlekurs die Zerrissenheit in der Lausitz, anstatt Lösungen für die Menschen anzubieten. Sie verschweigt, dass das Ende der Braunkohle-Verstromung nicht erst mit Gabriels Eckpunkten zum Strommarkt absehbar geworden ist, sondern sie selbst in ihrer Energiestrategie 2030 und im Koalitionsvertrag das Aus für das Kraftwerk Jänschwalde besiegelt hat.
Rot-Rot ist jetzt gefordert, Maßnahmen zur Steuerung und Abfederung des damit verbundenen Strukturwandels in der Lausitz vorzulegen, statt mit unseriös hohen Arbeitsplatzzahlen die Sorgen der Bevölkerung um die Zukunft zu verstärken." Heide Schinowsky kündigte an, in der Plenarsitzung Ende April einen entsprechenden Vorschlag einzureichen und im Landesparlament darüber zu diskutieren.
Aktuelle Seite: Startseite 
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Die Lausitz braucht ein Zukunftskonzept - keine Politik der Angst
Meine Themen Energiepolitik und Strukturwandel Die Lausitz braucht ein Zukunftskonzept - keine Politik der AngstEnergiepolitik und Strukturwandel
Pressemitteilungen gruene.de
Die Zukunft änderst du hier. Alle Informationen zu Programm, Personen und Möglichkeiten, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aktiv zu werden.
-
Reiches Heizungsgesetz: Fossile Kostenfalle und Klimakiller
Nach der ersten Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist klar: Dieser Gesetzentwurf aus dem Hause Reiche ist klimaschädlich, sozial unausgewogen und verlängert die Abhängigkeiten Deutschlands von teuren Gasimporten. Diese Gesetzesnovelle sollte besser heute als morgen beerdigt werden!
-
Schwarz-rote Sozialreform: Kürzen ist noch keine Reform
Was die Bundesregierung unter dem Deckmantel einer „Pflegereform" vorlegt, verdient diese Bezeichnung kaum. Statt strukturelle Probleme anzugehen und Lasten gerecht zu verteilen, greift der Gesetzentwurf zum Rotstift – und zwar dort, wo er am wenigsten hingehört: bei den Menschen, die ohnehin am wenigsten haben. Was wir Grüne im Detail kritisieren, liest du hier.
-
IM/PULS 2026 – Hoffnung ist eine politische Strategie.
Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein Experiment. Was dabei entstand, liest du hier.
-
Tag der Frauengesundheit: Bundesregierung hat Frauen nicht im Blick
Frauen leisten den überwiegenden Teil unbezahlter Sorgearbeit in Deutschland. Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen des Unterhaltsvorschuss treffen unmittelbar alleinerziehende Frauen und Kinder. Sie bezahlen dafür auch mit ihrer körperlichen und psychischen Gesundheit. Hier lest ihr, warum wir echte Gleichstellung in der medizinischen Gesundheitsversorgung brauchen und wie wir Frauen wirklich entlasten.
