Auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung diskutieren am Mittwoch, den 11. November ab 19.00 Uhr der Energieexperte Arne Jungjohann, der Landrat Harald Altekrüger und die wirtschafts-und energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky über den mittelfristigen Ausstieg aus der Kohle und Zukunftsperspektiven der Lausitzer Industrieregion. Zuvor stellt der Mitautor Jungjohann den im Sommer veröffentlichten "Kohleatlas" vor. Mit einer Vielzahl von Grafiken und Texten veranschaulicht er, wie die Nutzung des "schwarzen Golds", das die Industrialisierung befeuerte, dramatische Schäden am Klima, an der Umwelt und am Menschen verursacht.

Mit überwiegender Mehrheit stimmten heute die Bündnisgrünen auf ihrem Brandenburger Landesparteitag in Neuenhagen (Märkisch-Oderland) für den Antrag "Vorausschauende Strukturpolitik - Bündnisgrüne Ideen für die Lausitz".  Die Grünen legen darin auf elf Seiten ihre Vorstellungen zur Entwicklung der Lausitz nach dem Ende der Braunkohle vor. Durch die Stärkung des Mittelstandes, den Ausbau des Verkehrssektors, die Verbesserung des Bildungs- und Forschungssektors wollen die Bündnisgrünen die Lausitz zu einer Innovationsregion machen. Ein länderübergreifender Städtebund in der Lausitz soll zudem das Profil der Region stärken.

Vor der Anhörung des Landtags zur Bilanz des Sofortprogramms gegen die braune Spree am Mittwoch informierten sich Heide Schinowsky und Benjamin Raschke heute gemeinsam mit Winfried Böhmer vom Aktionsbündnis „Klare Spree“ im massiv von der Verockerung betroffenen Südraum der Spree in Spremberg.  Da das Ziel des Sofortprogramms, eine Barriere vor dem Spreewald zu errichten, eindeutig verfehlt wurde, hatte die Fraktion eine Experten-Anhörung im Umweltausschuss beantragt. „Die Bilanz des Sofortprogramms ist absolut enttäuschend. Trotz vieler umgesetzter Maßnahmen schreitet die Verockerung in Richtung Spreewald weiter voran. Die Landesregierung muss endlich aufwachen und einen Gang zulegen“, fordert der umweltpolitische Sprecher Benjamin Raschke. „Beurteilt man die Maßnahmen nach ihrer Wirksamkeit, fällt die Bilanz erschreckend negativ aus. Das Ziel, die Verockerung nicht bis in den Spreewald dringen zu lassen, wurde eindeutig verfehlt“, beklagt Winfried Böhmer, Vorstand des Aktionsbündnisses „Klare Spree“.

Die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky bezeichnete die jüngsten Ankündigungen von Vattenfall, dass am Standort Jänschwalde ein neues Kohlekraftwerk gebaut werde, als "Nebelkerze". Laut "RBB-Brandenburg aktuell" bestätigte Vattenfall-Vorstandsmitglied Grosser zwar, dass am Plan eines Kohlekraftwerks-Neubaus in Jänschwalde sowie der Erschließung neuer Tagebaue festgehalten werde. Zugleich wies Grosser jedoch darauf hin, dass die Umsetzung nicht mehr von Vattenfall erfolgen werde.

Auf dem heutigen Dorffest in Atterwasch (Spree-Neiße) gegen neue Tagebaue vom Bündnis für Heimat und Zukunft versicherte die energiepolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heide Schinowsky den "Klimawandelzeugen" aus Asien und Asien, weiter mit ganzer Kraft daran zu arbeiten, dass das Industrieland Deutschland mittelfristig aus der Kohle aussteigt. Zuvor appellierten Hindou Oumarou Ibrahim aus dem Tschad, die die Kleinbauern vertritt und Melvin Purzuelo von den Philippinen, der sich für die Rechte von Fischern einsetzt an die Politik und den Betreiber Vattenfall, alle Kohlekraftwerke schrittweise stillzulegen und Planungen für neue Tagebaue einzustellen. An dem bereits zum fünften Mal stattfindenden Dorffest nahmen mehrere hundert Menschen aus ganz Brandenburg teil.

Mit einem Presse- und Bildtermin an einem stark mit Eisenocker belasteten Spree-Uferabschnitt in Spremberg werden die bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Benjamin Raschke und Heide Schinowsky am kommenden Montag, den 2.11. auf das anhaltend massive Problem der Spreeverockerung aufmerksam machen. Sie treffen dort auf Winfried Böhmer vom Aktionsbündnis Klare Spree.